Aktuelles aus dem Stadtverband

Stadtradeln geht los

Im Rahmen des Stadtradelns haben wir am vergangenen Wochenende unsere erste Etappe abgefahren. 15 Radler…

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Berichte aus Landtag, Bundestag und Partei

AKTUELLE MELDUNGEN DER CDU IN NIEDERSACHSEN

CDU in Niedersachsen Aktuelle Meldungen, Kontakte, Materialien und Beschlüsse der CDU in Niedersachsen

  • Zum 100. Geburtstag von Wilfried Hasselmann
    von CDU Niedersachsen am 23. Juli 2024 um 7:21

    Die CDU in Niedersachsen ehrt den 100. Geburtstag eines ihrer bedeutendsten Politiker: Wilfried Hasselmann. Hasselmann, der am 23. Juli 1924 in Celle geboren wurde und am 9. Januar 2003 in Langlingen / Celle verstarb, hat sich durch sein unermüdliches Engagement und seine herausragenden Leistungen maßgeblich für Niedersachsen und die CDU engagiert. Sebastian Lechner, Landesvorsitzender der (Mehr auf auf CDU in Niedersachsen.)

  • Niedersächsische Christdemokratin erneut an der Spitze Europas
    von CDU Niedersachsen am 18. Juli 2024 um 12:16

    CDU in Niedersachsen gratuliert zur Wiederwahl Ursula von der Leyens als Kommissionspräsidentin Hannover – Heute wurde Ursula von der Leyen für ihre zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission vom Europäischen Parlament bestätigt. Die CDU in Niedersachsen gratuliert zu diesem bedeutenden Erfolg. Rückblickend auf den Wahlprozess betont Sebastian Lechner, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen: „Die (Mehr auf auf CDU in Niedersachsen.)

  • CDU in Niedersachsen gewinnt Europawahl – Ampel-Parteien klare Verlierer
    von Ralph Makolla am 9. Juni 2024 um 18:30

    Hannover. „Die CDU in Niedersachsen ist mit rund 32 Prozent mit deutlichem Abstand stärkste politische Kraft geworden. Wir haben die Europawahl gewonnen. Das ist auch ein gutes Ergebnis für unseren niedersächsischen Spitzenkandidaten David McAllister, die Niedersächsin Ursula von der Leyen und allen weiteren Kandidatinnen und Kandidaten. Wir danken den Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen“, (Mehr auf auf CDU in Niedersachsen.)

  • Mohrmann: Personalpolitik der rot-grünen Landesregierung entwickelt sich zur Zumutung
    von Ralph Makolla am 5. Juni 2024 um 14:19

    Hannover. „Die rechtswidrige Beförderung der Büroleiterin des Ministerpräsidenten in der Staatskanzlei, die Besetzung der Tierschutzbeauftragten im Landwirtschaftsministerium, der neue Agrarreferent in der niedersächsischen Landesvertretung in Berlin, das gestoppte Verfahren der Stabsstelle Transformation im Agrarministerium und die geführte Diskussion um die Leitung der dortigen Tierschutzabteilung zeigt die Selbstherrlichkeit von Rot-Grün bei der Besetzung von wichtigen Stellen. (Mehr auf auf CDU in Niedersachsen.)

  • Vier Niedersachsen im CDU-Bundesvorstand
    von Ralph Makolla am 7. Mai 2024 um 9:37

    Berlin / Hannover. Nach der Wiederwahl von Silvia Breher zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden und der Wahl von Sebastian Lechner in das Präsidium der CDU Deutschlands hat der 36. Bundesparteitag der CDU zwei weitere Niedersachsen in den Bundesvorstand gewählt. Carina Hermann, Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Landtagsfraktion, kandidierte auf Vorschlag des Landesvorstands erstmalig als Beisitzerin für den Vorstand der (Mehr auf auf CDU in Niedersachsen.)

AKTUELLE MELDUNGEN DER CDU DEUTSCHLANDS
  • Harte Strafen für Flughafen-Kleber
    von CDU Deutschlands am 25. Juli 2024 um 0:00

    Gegen Klima-Kriminalität Wer freut sich nicht auf den Jahresurlaub? Ob Mittelmeer, Kanaren oder Malediven – es sind die schönsten Wochen des Jahres. Viele Menschen sparen lange für ihre Tage in der Sonne, vor allem auch Familien mit Kindern. „Durch die Flughafenblockaden werden die Menschen nicht nur an ihrem wohlverdienten Urlaub gehindert“, stellt Günter Krings fest. Er ist rechtspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion. Viel schlimmer noch, so Krings weiter: „Es werden auch Menschenleben gefährdet, wenn beispielsweise Rettungsflieger nicht mehr landen können.“ Klimakleber schneller aburteilen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert deshalb harte Strafen für die Behinderung des Luftverkehrs. Und er plädiert für schnellere Konsequenzen: „Wir brauchen gerade im Fall der Klimakriminellen wo immer möglich beschleunigte Verfahren“, so Linnemann. Denn oftmals handelt es sich um ‚Intensivkleber‘. Diese reisen kreuz und quer durchs Land und begehen Straftaten in Serie, „während die Justiz gar nicht mehr hinterherkommt“. „Die Klimakriminellen erreichen mit ihren Aktionen genau das Gegenteil dessen, was sie angeblich wollen. Die Akzeptanz für den Klimaschutz insgesamt sinkt, wenn Familien, die das ganze Jahr gearbeitet haben, nicht in den Urlaub fliegen können.“ Carsten Linnemann Die Strafe müsse hier unmittelbar auf die Tat folgen, so Linnemann. „Gerade solche Täter müssen innerhalb kürzestmöglicher Zeit abgeurteilt werden. Sitzen die Serientäter hinter Gittern, gibt es auch weniger solcher kriminellen Aktionen.“ Linnemann selbst stellt in Gesprächen immer wieder fest, dass Nichthandeln das Vertrauen in den Rechtsstaat untergräbt: „Die Leute haben doch das Gefühl, dass der Staat bei Falschparkern schnell reagiert, sich aber von solchen Kriminellen auf der Nase herumtanzen lässt. Das muss sich endlich ändern.“ „Wer Menschen den wohlverdienten und lang ersehnten Jahresurlaub verdirbt, fördert die Spaltung unserer Gesellschaft. … Die Aktionen der ‘Letzten Generation’ stellen keinen Klimaschutz dar, sondern sind kriminell.“ Thomas Bareiß, verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Bundesregierung muss besser handeln Linnemann kritisiert auch die fehlende Klarheit seitens der Bundesregierung: „Mich wundert, dass die Ampel und vor allem die Grünen solche kriminellen Aktionen nicht noch deutlicher verurteilen.“ Rechtsexperte Krings fordert für die Union: „Der Straftatbestand der Gefährdung des Luftverkehrs muss angepasst und verschärft werden.“ Der Verkehrsminister ist gefordert, so Krings. „Wenn er insoweit aber auf den aktuellen Gesetzentwurf der Bundesregierung verweist, wirft er Nebelkerzen. Denn bei genauer Prüfung erweist sich der Regierungsentwurf als Mogelpackung: Die neue Strafnorm, mit der das unberechtigte Eindringen in die Luftseite und Sicherheitsbereiche an Flughäfen bestraft werden soll, sieht eine Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe vor. Dies entspricht dem Strafrahmen der Sachbeschädigung, die von den Tätern durch das Zerschneiden des Maschendrahtzauns auch jetzt bereits immer verwirklicht wird.“ Strafen müssen abschrecken Krings macht deutlich: Ein derartiges Strafmaß ist unangemessen milde. Erforderlich wäre ein spürbar erhöhtes Mindeststrafmaß, um Strafen zu erreichen, die abschrecken. Dazu müssen auch zivilrechtliche Druckmittel stärker ausgeschöpft werden. Krings empfiehlt allen Flughafenbetreibern dringend, sich die Ansprüche aller betroffenen Fluggäste gegen die Blockierer abtreten zu lassen, um sie dann gesammelt effektiver eintreiben zu können. „Wer Flughäfen stilllegt, schadet dem Wirtschaftsstandort Deutschland. … Im Ausland schaden solche Aktionen der Reputation unseres Standortes.“ Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion Das hätte auch nachhaltige Wirkung, so Krings. Denn: „Solche zivilrechtlichen Folgen können dann auch noch greifen, wenn Strafen längst verbüßt wurden, denn zivilrechtliche Schulden wegen vorsätzlichen strafbaren Handlungen wird ein Täter selbst durch eine Privatinsolvenz nicht los. An ihnen muss er im Zweifelfalle lebenslang abbezahlen.“

  • Wahlkampfauftakt in Thüringen und Sachsen
    von CDU Deutschlands am 22. Juli 2024 um 0:00

    Wir sind eine Union! Wir sind eine Union! Das ist die zentrale Botschaft, die vom Wahlkampfauftakt der CDU für die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am 1. September ausgeht. Zusammen ist die CDU stark: Deshalb fand der Wahlauftakt an der sächsisch-thüringischen Grenze statt. Die CDU hat die besten Lösungen für die Herausforderungen in beiden Bundesländern. Die CDU Sachsen kämpft dafür, dass Michael Kretschmer weiterhin Ministerpräsident bleibt. Und Mario Voigt ist Spitzenkandidat der CDU in Thüringen: Mit ihm will die CDU in Thüringen endlich wieder eine stabile Regierung bilden und das Bundesland nach vorne bringen. Friedrich Merz unterstützt Michael Kretschmer und Mario Voigt tatkräftig. Friedrich Merz: Es macht einen Unterschied, ob die CDU regiert Der CDU-Parteivorsitzende begrüßt die über 500 geladenen Gäste. Unter ihnen viele Kommunalpolitiker aus Thüringen und Sachsen. Gerade auf die kommt es an! Besonders motivierend sind für Friedrich Merz die guten Ergebnisse der CDU in Thüringen bei den Kommunalwahlen am 9. Mai. „Die Erneuerung der CDU muss von unten nach oben erfolgen, aus den Ländern und Kommunen. Dass das gut klappt, sieht man nicht nur an Michael Kretschmer und Mario Voigt – sondern auch daran, dass wir alle kommunalen Stichwahlen in Thüringen gewonnen haben.“ Friedrich Merz Friedrich Merz spricht zu den Gästen in Meerane, Foto: Steffen Böttcher Nun heißt es: An diesen Erfolg will die CDU anknüpfen und ihn ausbauen, denn: „Es macht einen Unterschied, ob die CDU an der Macht ist oder eine andere Partei.“ Friedrich Merz ist sicher: „Die Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg werden in ganz Europa beobachtet.“ Nach den beiden Wahlen in Sachsen und Thüringen am 1. September wird am 22. September auch in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Mit Michael Kretschmer, Mario Voigt und Jan Redmann hat die CDU ausgezeichnete Kandidaten. Alle drei bringen konkrete Konzepte mit, wie die Probleme der Menschen angepackt werden können. Statt Ideologien hat für die CDU das „Machen“ die Priorität. Michael Kretschmer: Die Menschen wollen ehrliche Lösungen Michael Kretschmer ist seit 2017 Ministerpräsident des Freistaates Sachsen. Sein Regierungsanspruch: Wort halten. „Die Menschen haben ein Ziel: Sie wollen Stabilität. Nicht durch Protestparteien und Populismus, sondern durch ehrliche Lösungen.“ Michael Kretschmer Michael Kretschmer und Mario Voigt, Foto: Steffen Böttcher Michael Kretschmer macht klar: „Wir nehmen den Auftrag an, den die Menschen in jeder Meinungsumfrage artikulieren. Wir treten dafür ein, dass die Migrationszahlen runtergehen.“ Michael Kretschmer hebt die Vorhaben der CDU Sachsen für eine weitere Regierungszeit heraus: „Wir wollen mehr Lehrerinnen und Lehrer gewinnen. Wir werden die Vorschule einführen, damit alle Kinder bei der Einschulung Deutsch sprechen können. Wir brauchen überall eine medizinische Versorgung.“ Um das umzusetzen, braucht die CDU in Sachsen einen klaren Regierungsauftrag. Das heißt: Je mehr Stimmen die CDU erhält, mit desto mehr Kraft kann die CDU die Zukunft von Sachsen mitgestalten. Zum Regierungsprogramm der Sächsischen Union Mario Voigt: Es geht darum, dass Thüringen endlich wieder vorankommt Mario Voigt ist Spitzenkandidat der CDU Thüringen und Thüringer durch und durch. Was bewegt die Menschen in Thüringen? Vor allem die Themen Bildung, Bürokratieabbau und Migration, so Mario Voigt. Bei allen dreien gibt es viel Nachholbedarf. „Es nicht um irgendeine Wahl. Es geht darum, wie unsere Heimat weiter regiert wird und ob wir endlich wieder vorankommen.“ Mario Voigt Mario Voigt will Thüringen voranbringen, Foto: Steffen Böttcher Sachsen und Thüringen habe immer der Wettbewerb untereinander stark gemacht, da wolle er wieder hin, so Mario Voigt. Rot-Rot-Grün in Thüringen sowie die Ampelparteien sind schwach. Der Vorsitzende der CDU in Thüringen ist überzeugt: „Es kommt auf die CDU an. Wir brauchen Mut, Zuversicht, Vertrauen. Wenn es um die Themen der Menschen vor Ort geht, dann setzen die Menschen auf die CDU, auf Leute, die sich für unsere Heimat einsetzen.“ Zu den Initiativen der CDU Thüringen Wir sind eine Union! Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am 1. September und in Brandenburg am 22. September brauchen wir den Einsatz der ganzen Partei. Von Flensburg bis zum Bodensee, von Aachen bis Görlitz. Wir wollen, dass Sachsen, Brandenburg und Thüringen von der CDU regiert werden und überlassen der AfD nicht das Feld. Wir sind die einzige politische Partei, die die Kraft und den Willen besitzt, die AfD zu stellen. Dafür brauchen wir Sie! Lassen Sie uns gemeinsam als #eineUnion für Sachsen, Thüringen und Brandenburg kämpfen! Alle Informationen gibt es unter eineUnion.cdu.de Zum Recap-Video:

  • „Es ist Zeit, dass jetzt etwas getan wird.“
    von CDU Deutschlands am 20. Juli 2024 um 0:00

    Deutscher Widerstand vom 20. Juli Heute vor 80 Jahren explodierte die Bombe in der ‚Wolfsschanze‘. Ihr Ziel war der Diktator Adolf Hitler. Es war der letzte Versuch, die Schreckensherrschaft der Nazis von innen heraus zu beenden. Doch die Bombe verfehlte ihr Ziel, der Widerstand scheiterte. Der Diktator blieb, der Krieg ging weiter. Unzählige Menschen starben in den kommenden zehn Monaten im Krieg oder in den Vernichtungslagern der Nazis. ‚Operation Walküre‘ nannten die Verschwörer von 1944 ihren Plan. Claus Schenk Graf von Stauffenberg und andere Widerständler bezahlten ihren Versuch mit dem eigenen Leben. Auch wenn der Anschlag nicht gelang, gelten sie heute zurecht als Helden des Widerstands. „Es ist Zeit, dass jetzt etwas getan wird. Derjenige allerdings, der etwas zu tun wagt, muss sich bewusst sein, dass er wohl als Verräter in die deutsche Geschichte eingehen wird. Unterlässt er jedoch die Tat, dann wäre er ein Verräter vor seinem eigenen Gewissen.” Claus Schenk Graf von Stauffenberg Widerstand gegen Unrecht und Barbarei Die ‚Helden‘ des 20. Juli 1944 einte ihr Wille, die nationalsozialistische Willkürherrschaft zu beenden. In Deutschland sollte wieder das Recht gelten. Die Menschen sollten wieder frei und sicher leben können. Sie alle einte der Bezug zum christlichen Welt- und Menschenbild. Darüber hinaus waren die Widerständler so vielfältig wie die Gesellschaft. Sie waren Menschen ihrer Zeit, keine reinen Vorkämpfer der Demokratie. Seit der Befreiung Deutschlands und Europas von der nationalsozialistischen Barbarei zum Kriegsende 1945 erlebt Deutschland eine Zeit des Friedens. Wohlstand wuchs, zunächst im Westen, nach Wende und Wiedervereinigung heute auch im Osten. Die beiden deutschen Diktaturen des 20. Jahrhunderts sind Geschichte. Wir leben in Freiheit und Sicherheit, mit einer stabilen Demokratie auf Grundlage der Menschenrechte. Freiheit, Frieden und Demokratie müssen verteidigt werden Der 20. Juli steht für den Mut, gegen Willkür, Hass und Hetze aufzustehen. Gefahren für unsere Demokratie, Angriffe auf unsere Gesellschaft und Versuche, unsere Freiheit abzuschaffen, müssen wir von Anfang an entgegentreten. Jede und jeder von uns. Claus Schenk Graf von Stauffenberg und seine Mitstreiter zeigen mit ihrem mutigen Einsatz bis heute: Freiheit, Frieden und Demokratie sind nicht selbstverständlich. Sie müssen verteidigt werden. Diese Botschaft ist uns Erinnerung und Mahnung bis zum heutigen Tag.

  • Marcel Reif und Michael Bröcker im Podcast
    von CDU Deutschlands am 4. Juli 2024 um 0:00

    Neue Folge von „Einfach mal machen“ Kennen Sie schon den Podcast „Einfach mal machen“ von und mit CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann? In seinem Podcast holt sich Linnemann spannende Gäste an den Tisch, die seinen Optimismus teilen. Es wird kein Blatt vor dem Mund genommen, beleuchtet werden alle Themen, die das Land bewegen. Ganz Deutschland ist im Fußballfieber. Auch Carsten Linnemann. Ob auf dem Feld, am Fußballkicker oder vor dem Fernseher. Welche Rolle hat Fußball in der Gesellschaft? Was kann Fußball – und was nicht? Über diese und weitere Fragen diskutiert der CDU-Generalsekretär mit zwei ebenso Fußball-begeisterten Gästen: Marcel Reif und Michael Bröcker. Alle drei sind sich einig: Kaum etwas vereint die Gesellschaft so wie Fußball. Marcel Reif ist preisgekrönter Sportjournalist und -kommentator, Foto: CDU/ Anika Nowak Marcel Reif ist nicht nur eine „Koryphäe des deutschen Sportjournalismus“, sondern unterrichtet auch an der Sporthochschule in Köln und hat mehrere Fernsehpreise gewonnen. Abseits vom Fußball traf er einen Nerv mit seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Andenken an die Opfer des Nationalsozialismus. So einfach wie berührend zitierte Reif, Sohn eines polnischen Juden, den Ausspruch seines Vaters: „Sej a Mensch.“ Michael Bröcker kennt sich im politischen Berlin aus wie kaum jemand, Foto: CDU/ Anika Nowak Michael Bröcker ist Vollblut-Fußballfan und Vollblut-Journalist. Ziemlich sicher ist: Jeder von uns hat wahrscheinlich schon mal etwas von ihm gelesen, gehört oder gesehen. Ob aus seiner Zeit als Chefredakteur bei der Rheinischen Post und Media Pioneer oder seiner derzeitigen Rolle als Chefredakteur von Table Media. Auch beim Fußball wechselte die Seiten: Statt spielend auf dem Platz, schaut er nun von der Seitenlinie zu – wenn auch nicht weniger engagiert – und zwar als Trainer einer E-Jugendteams. Sie sind auf den Geschmack gekommen? Jetzt reinhören auf Spotify, Apple Podcasts oder Podigee. Spotify Apple Podcast Podigee Hier können Sie sich das Video anschauen: Diese Artikel könnten Sie auch interessieren: Artikel Folge 1: Grundsätzlich wird’s jetzt auch im Podcast Artikel Folge 2: Probleme erkennen, benennen und lösen Artikel Folge 3: Neues aus dem Korridor des Sagbaren Artikel Folge 4: Weniger ist nicht mehr Artikel Folge 5: Einfach mal Sagen: starke Themen, starke Meinung. Artikel Folge 6: „Einfach mal machen“ in Cadenabbia: Ziele erreichen! Artikel Folge 7: Wie kommen wir wieder in den Modus ‚Einfach Machen‘? Artikel Folge 8: Wie viel Migration kann Deutschland stemmen? Artikel Folge 9: Wie machen wir Unternehmer zu den Rockstars von morgen? Artikel Folge 10: Gründergeist trifft wirtschaftlichen Erfolg Artikel Folge 11: Null Bock auf Politik? Artikel Folge 12: Acker oder Acryl? Artikel Folge 13: Podcast mit Michel Friedman und Bernd Siggelkow Artikel Folge 14: Mindset und Debatte: Was sich ändern muss Artikel Folge 15: Herbert Reul und Manuel Ostermann zum Thema Sicherheit Fragen und Feedback gerne an: podcast@cdu.de

  • Linnemann: Wir sind bereit!
    von CDU Deutschlands am 1. Juli 2024 um 0:00

    Deutschland vor Wahlen Wie gewinnt die CDU die Wahlen im Osten? Was braucht es für mehr Vertrauen in die Politik? Und was kann die CDU dafür leisten? Zwei Tage hat das Präsidium der CDU dazu in Klausur beraten – und dabei auch die Deutsche Nationalelf im Blick behalten. „Wir drücken der Mannschaft am Freitag gegen Spanien die Daumen“, versichern CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann und der Brandenburger CDU-Landeschef und Spitzenkandidat Jan Redmann. Vertrauen zurückgewinnen Wie weit sind die Vorbereitungen der CDU für eine Bundestagswahl? Kommt es doch zu vorgezogenen Wahlen im Bund? Auch das war Thema: „Ein Drittel dieses Jahr, zwei Drittel regulär im Herbst 2025“, so schätzt es der CDU-General ein. „Sie wissen, die Haushaltsberatungen sind in der Sachgasse“, stellt Linnemann vor der Hauptstadtpresse fest. Nächster Termin der Ampel zur Vorlage des Etats 2025 ist Mitte Juli. „Ob dann der Beschluss des Kabinetts von den Ampelfraktionen getragen wird, ist offen.“ Sollte das nicht der Fall sein, „muss der Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellen“. „Wenn wir wieder regieren, müssen wir unsere Punkte auch umsetzen, damit die Menschen wieder das Vertrauen in die Politik gewinnen.“ Carsten Linnemann Die CDU hat auch deshalb über die Vorbereitung eines vorgezogenen Bundestagswahlkampfes beraten. „Wir werden sehr schnell in der Lage sein, ein Wahlprogramm zu schreiben“, versichert Linnemann. „Wir haben mit dem Grundsatzprogramm dafür eine sehr gute Grundlage.“ Sollte die Bundestagswahl wie vorgesehen erst im Herbst 2025 stattfinden, wird die CDU im Juni 2025 einen Parteitag in Köln durchführen. Dieser wird dann auch den 80. Geburtstag der CDU feierlich begehen. Verantwortung übernehmen „Wir wollen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg künftig drei Ministerpräsidenten stellen.“ Dazu bekommen die Landesverbände der CDU alle Unterstützung, die sie brauchen, bekräftigt Linnemann: „Wir wollen so stark sein, dass keine Regierung gegen uns gestellt werden kann.” Der Brandenburger CDU-Landeschef und Spitzenkandidat Jan Redmann will mit einem ehrlichen Wahlkampf wieder das Vertrauen in die Politik stärken: „Wir erleben in den östlichen Bundesländern einen erheblichen Vertrauensverlust in Politik insgesamt. Das hängt mit der Ampel unmittelbar zusammen“, stellt er fest. „Im Osten wird auf die gegenwärtige wirtschaftliche Situation viel sensibler reagiert.“ Der Grund: Es gibt dort niedertigere Einkommen. Inflation führt dort nicht zu niedrigerer Sparrate, sondern zu echtem Verzicht im Alltag. „Die Menschen im Osten haben eigene Erfahrungen. Die Menschen dort haben sich etwas aufgebaut. Aber sie sehen das Erreichte jetzt gefährdet.“ Jan Redmann „Ich möchte davor warnen, den Osten als ein Kuriositätenkabinett zu betrachten.“ Redmann macht deutlich: Man muss wieder eine Politik anbieten, „die dieses Land zusammenhält“. Man darf das Land nicht den Populisten überlassen. Es gibt gerade im Osten erhebliche Zweifel an einer echten Wohlstandssicherung. Es gibt Zweifel an der Handlungsfähigkeit des Staates – nicht nur bei Bildung, Migration und Sicherheit. Diese Zweifel „bereiten den Feinden unserer Demokratie den Boden.“ Die CDU trägt eine besondere Verantwortung, eine Politik anzubieten, die dieses Land zusammenhält. Wir wollen den Menschen ein echtes Gegenangebot machen.“ Sicherheitslage verbessern Auch der Fall in Bad Oeynhausen war Thema. Denn die unkontrollierte Zuwanderung stellt auch ein ernstzunehmendes Sicherheitsrisiko dar. Die SPD-Ministerin Faeser betreibt eine „Täter-Opfer-Umkehr“, so Linnemann. „Wir erwarten von Frau Faeser, dass sie sich erklärt. So kann das nicht stehen bleiben.“ „Wer frustriert ist über das, was die Ampel macht, aber anständig wählen will, der muss die Stimme der CDU geben.“ Jan Redmann Brandenburgs CDU-Landeschef besorgt der Anstieg der Kriminalität, „auch schon im Kindesalter“. Die Regierenden müssen die Polizei „in die Lage versetzen, für mehr Sicherheit zu sorgen“. Aus Sicht der Länderjustizminister ist es erforderlich, die Strafmündigkeit auf 12 Jahre herabzusetzen, so Redmann. „Es geht darum, Erziehungsmaßnahmen durchsetzen zu können.“ Denn: „Es gibt derzeit keine Möglichkeit mit der Justiz gegen diese Straftäter vorzugehen.“ Redmann will für junge Erwachsene, für jugendliche Täter das Strafrecht für Erwachsene wieder zur Regel machen. „Niemand darf hier den Eindruck des Laissez-faire bekommen.“ Die SPD muss ihre Blockade aufgeben. Redmann fordert auch, Straftaten mit Messern „künftig als Verbrechen einzustufen mit einer Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr“. Die gegenwärtige Strafbarkeit ist zu milde. „Wir müssen reagieren, um auch ein Zeichen der Abschreckung zu setzen.“

AKTUELLE MELDUNGEN DER CDU-FRAKTION IM NIEDERSÄCHSISCHEN LANDTAG

CDU Fraktion Niedersachsen Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag

  • Wir bedauern das Ausscheiden von Bernd Althusmann
    von Sabine Busse am 24. Juli 2024 um 13:54

    Hannover. Der CDU-Landtagsabgeordnete Bernd Althusmann wird voraussichtlich im November die Leitung des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ottawa übernehmen. Mit seinem Wechsel nach Kanada wird das Ausscheiden des langjährigen CDU-Abgeordneten aus dem Niedersächsischen Landtag verbunden sein. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Sebastian Lechner MdL, zugleich auch Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, bedauert das Ausscheiden Althusmanns, zeigt aber Der Beitrag Wir bedauern das Ausscheiden von Bernd Althusmann erschien zuerst auf CDU Fraktion Niedersachsen.

  • Abbau bürokratischer Hürden für den Wiedereinstig von pensionierten Lehrkräften längst überfällig
    von Sabine Busse am 24. Juli 2024 um 11:54

    Zur Senkung von Hürden bei der Weiterbeschäftigung von Ruhestandsbeamtinnen und -beamten können Sie den bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Fühner, wie folgt zitieren: Die Anpassungen für pensionierte Lehrkräfte sind zwar ein Schritt in die richtige Richtung, aber sie kommen viel zu spät. Es ist längst überfällig, dass die Rahmenbedingungen für pensionierte Lehrkräfte, die weiterhin im Der Beitrag Abbau bürokratischer Hürden für den Wiedereinstig von pensionierten Lehrkräften längst überfällig erschien zuerst auf CDU Fraktion Niedersachsen.

  • Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger muss oberste Priorität haben – CDU-Fraktion fordert entschlossenes Handeln in der Bekämpfung von Straßenkriminalität
    von Sabine Busse am 19. Juli 2024 um 12:12

    Hannover. Die CDU-Fraktion Niedersachsen zeigt sich besorgt über die jüngsten Entwicklungen der Kriminalitätsrate in der Landeshauptstadt Hannover. “Die steigende Anzahl von Raubüberfällen in deutschen Städten, insbesondere in Hannover mit dem höchsten prozentualen Zuwachs, ist alarmierend und erfordert sofortige Maßnahmen”, erklärt Sebastian Lechner, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Zweierstreifen aus Der Beitrag Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger muss oberste Priorität haben – CDU-Fraktion fordert entschlossenes Handeln in der Bekämpfung von Straßenkriminalität erschien zuerst auf CDU Fraktion Niedersachsen.

  • CDU sieht durch Gutachten Voraussetzungen für Hilfe gegeben – Positive Fortführungsprognose stärkt Zukunft der Meyer Werft
    von Sabine Busse am 19. Juli 2024 um 11:14

    Hannover. „Die heute vorgestellte positive Fortführungsprognose für die MEYER WERFT bildet eine zentrale Grundlage für die Unterstützung durch das Land Niedersachsen und den Bund“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende, Sebastian Lechner. Die CDU hatte bereits angekündigt, die Rettung der Meyer Werft zu unterstützen. Das Gutachten, welches harten Kriterien unterlag, unterstreiche die Stärken der Meyer Werft: Innovationskraft, engagiertes Der Beitrag CDU sieht durch Gutachten Voraussetzungen für Hilfe gegeben – Positive Fortführungsprognose stärkt Zukunft der Meyer Werft erschien zuerst auf CDU Fraktion Niedersachsen.

  • Kooperationsmodell Trinkwasserschutz erhalten und zukunftsfest fortschreiben
    von Sabine Busse am 17. Juli 2024 um 8:28

    Hannover. „Das Erfolgsmodell des Niedersächsischen Kooperationsmodell zum Trinkwasserschutz gerät mehr und mehr in Gefahr, weil die Finanzausstattung der Trinkwasserschutzkooperationen jahrelang nicht an die Inflation angepasst wurde und die Mittel zu spät ausgezahlt werden“, so Frank Schmädeke, wasserpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Das seit 1992 existierende Erfolgsmodell besteht im Kern darin, dass in den Trinkwassergewinnungsgebieten Wasserversorgungsunternehmen und Der Beitrag Kooperationsmodell Trinkwasserschutz erhalten und zukunftsfest fortschreiben erschien zuerst auf CDU Fraktion Niedersachsen.

AKTUELLE MELDUNGEN DER LANDESGRUPPE NIEDERSACHSEN DER CDU/CSU-FRAKTION IM BUNDESTAG
  • Gleichwertigkeitsbericht 2024 stellt Ampel schlechtes Zeugnis aus
    am 3. Juli 2024 um 12:54

    “Es braucht einen guten ÖPNV sowie ein klares Bekenntnis zum motorisierten Individualverkehr, eine gute medizinische Versorgung, es braucht eine gute kommunale Infrastruktur, es braucht kulturelle Vielfalt, und es braucht ein Mindset, dass das Leben im ländlichen Raum nicht nur geduldet, sondern unterstützt wird.” mehr lesen

  • Ampel-Agrarpaket ist Luftnummer
    am 27. Juni 2024 um 13:35

    „Das Ampel-Paketchen für die Landwirtschaft ist eine Luftnummer. Es liegt an der Führungsschwäche von Minister Cem Özdemir, dass die Ampel sich nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner hat einigen können. Die Koalition muss nun nachsitzen und ihr Paket mit Substanz füllen.” mehr lesen

  • High-Speed Vergaben für Wirtschafts-Push
    am 27. Juni 2024 um 1:34

    „Durch die befristete Einführung des vereinfachten Vergabeverfahrens in den Jahren 2008 bis 2010 konnten wir die öffentliche Hand sowie Unternehmen bei der Beauftragung entlasten, die Wirtschaft durch erhöhte Investitionstätigkeiten stärken und dies gleichzeitig zum Nulltarif erreichen. Die erneute Nutzung dieses erfolgreichen Instruments ist in der derzeitigen Krisensituation daher dringend geboten.“ mehr lesen

  • Petitionsrecht muss gestärkt werden
    am 26. Juni 2024 um 13:18

    “Begründete Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern müssen stärker in den Fokus der Arbeit des Bundestages gerückt werden. Die Ampel aber hat ihre seit drei Jahren angekündigte Reform des Petitionswesens in den Sand gesetzt. Sie stärkt mitnichten den Anspruch der Bürgerinnen und Bürger darauf, dass auf berechtigte Kritik auch Abhilfe erfolgt.” mehr lesen

  • Özdemir auf Geisterbahnfahrt bei Ernte und Pflanzenschutz
    am 12. Juni 2024 um 12:36

    “Die Agrarpolitik von Minister Özdemir gleicht einer Geisterbahnfahrt. So will der Minister im nationalen Alleingang den notwendigen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln um 50 Prozent kappen, obwohl alle wissenschaftlichen Fakten, die Rechtslage und die landwirtschaftliche Praxis dagegensprechen.” mehr lesen