Aktuelles aus dem Stadtverband

Finanziminister zu Besuch

Zu wenige Pflegekräfte pflegen zu viele Pflegebedürftige, und der Bedarf wächst immer weiter. Haben wir in unserer Region heute schon einen Pflegenotstand? Welche Chancen bietet …
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Stadtradeln geht los

Im Rahmen des Stadtradelns haben wir am vergangenen Wochenende unsere erste Etappe abgefahren. 15 Radler und ein Hund machten sich auf den Weg von Kirch- …
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Ein Nachhaltigkeitsrat für Uelzen

Osnabrück, Freiburg und unsere Nachbarstadt Lüneburg machen es vor: Viele deutsche Städte haben bereits Nachhaltigkeitsräte. Es freut mich sehr, dass auch in der Hansestadt Uelzen …
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Junge und erfahrene Köpfe

Im Mai hat die CDU auf dem Westerweyher Festplatz die Liste für die Stadtratswahlen am 12. September aufgestellt. Das Ergebnis stellt eine Mischung aus erfahrenen …
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Kalender

Berichte aus Landtag, Bundestag und Partei

AKTUELLE MELDUNGEN DER CDU IN NIEDERSACHSEN

CDU in Niedersachsen Aktuelle Meldungen, Kontakte, Materialien und Beschlüsse der CDU in Niedersachsen

  • Neuanfang: Wieder zu echter Geschlossenheit zurückfinden
    von CDU Niedersachsen am 7. Oktober 2021 um 16:47

    „Für die Entscheidung von Armin Laschet, für einen personellen Neuanfang der Partei auf einem Sonderparteitag sein Amt als Vorsitzender der CDU Deutschlands zur Verfügung zu stellen, habe ich größten Respekt – politisch und menschlich“, kommentierte CDU-Landesvorsitzender Dr. Bernd Althusmann die Entscheidung Armin Laschets. In einer sehr schwierigen Situation habe die Hauptlast dieses Bundestagwahlkampfes bei Laschet (Dieser Beitrag erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.)

  • Althusmann: Die Deutsche Einheit ist ein Erfolg vieler Menschen
    von CDU Niedersachsen am 1. Oktober 2021 um 11:33

    Unsere demokratischen Werte weiter gegen Extremismus verteidigen Die Feierlichkeiten zum 31. Tag der Deutschen Einheit finden unter dem Motto „Gemeinsam Zukunft formen“ in Sachsen-Anhalt statt. Aus diesem Anlass erinnert Dr. Bernd Althusmann, Landeschef der CDU in Niedersachsen, daran, dass die Einheit ein Erfolg vieler Menschen ist, die gemeinsam dafür gekämpft haben. „Die Wiedervereinigung am 3. (Dieser Beitrag erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.)

  • CDU erreicht starke Ergebnisse bei Kommunalwahlen
    von CDU Niedersachsen am 12. September 2021 um 21:05

    Althusmann: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten haben großartig gekämpft Hannover. Bei den heutigen Kommunalwahlen in Niedersachsen war die CDU in Niedersachen bei vielen Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen erfolgreich. Zahlreiche von der CDU nominierte und unterstützte Bewerber konnten sich bereits im ersten Wahlgang durchsetzen. „Wir freuen uns, dass in den Rat- und Kreishäusern viele unserer Kandidaten die Mehrheit (Dieser Beitrag erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.)

  • Althusmann: Die Opfer an der innerdeutschen Grenze bleiben unvergessen
    von CDU Niedersachsen am 13. August 2021 um 8:50

    Weiter gemeinsam die Zukunft unserer Demokratie gestalten und sichern Am 13. August 1961 begannen Sicherheitskräfte der ehemaligen DDR, einen Grenzwall zu errichten, der mehr als 28 Jahre lang unser Land spalten sollte. Der Vorsitzende der CDU in Niedersachsen, Dr. Bernd Althusmann, äußert sich dazu wie folgt: „Der 60. Jahrestag des Mauerbaus ist für uns Anlass, aller (Dieser Beitrag erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.)

  • Althusmann: 3-G-Regel bleibt Richtschnur unseres Handelns
    von CDU Niedersachsen am 10. August 2021 um 16:09

    Jede weitere Impfung schützt uns alle Nach fast eineinhalb Jahren Pandemie gehören Einhaltung der Hygienekonzepte, Tests und Tragen einer Maske zu unseren grundlegenden Schutzmaßnahmen vor dem weiterhin hoch ansteckenden Corona-Virus. Das zeigen auch die heutigen Beschlüsse für einen möglichst sicheren Herbst. Testen bleibt wichtig, auch um erneute Lockdowns und Schließung von Schulen und Kitas zu (Dieser Beitrag erschien zuerst auf CDU in Niedersachsen.)

AKTUELLE MELDUNGEN DER CDU DEUTSCHLANDS
  • Einheit in Frieden und Freiheit
    von CDU Deutschlands am 2. Oktober 2021 um 0:00

    Tag der Deutschen Einheit „In wenigen Stunden wird ein Traum Wirklichkeit. Nach über vierzig bitteren Jahren der Teilung ist Deutschland, unser Vaterland, wieder vereint.“ Diesen Satz aus der Fernsehansprache von Helmut Kohl hörten am 2. Oktober 1990 Millionen von Menschen in Deutschland. Um Mitternacht erhellte ein riesiges Feuerwerk den Himmel über dem Reichstag in Berlin. Unter den Klängen der Nationalhymne wurde die Bundesflagge gehisst. Das ist nun rund drei Jahrzehnte her. Seit über 11.000 Tagen ist Deutschland einig Vaterland. Die Einheit immer im Blick: Helmut Kohl Schon im Dezember 1989 hatte Kohl in Dresden bekannt: „Mein Ziel bleibt – wenn die geschichtliche Stunde es zulässt – die Einheit unserer Nation.“ Am 3. Oktober 1990 endete die Teilung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg. In weniger als 11 Monaten gelang es Helmut Kohl und seiner Bundesregierung in Absprache mit den Besatzungsmächten und der ersten demokratisch gewählten DDR-Regierung von Lothar de Maizière, Ost und West zur neuen Bundesrepublik zu vereinen. Das enorme Vertrauen, das Helmut Kohl im Ausland genoss, zahlte sich aus. Er konnte Skepsis überwinden, Vertrauen gewinnen und die Zustimmung der Siegermächte zur Wiedervereinigung bekommen. Aber auch, dass die CDU, im Gegensatz zu anderen Parteien, immer an die Wiedervereinigung geglaubt hat, ist Teil dieser Erfolgsgeschichte. Die Menschen im Osten haben Großartiges geleistet Im Herbst 1990 stand Deutschland vor riesigen Herausforderungen. Ob Wirtschaft, Verwaltung, Sozialsysteme, Polizei oder die neue Bundesliga – Ost und West mussten erst zusammenwachsen. Seither haben die Menschen Großartiges geleistet: Deutschlands Wirtschaft mit seinem starken Mittelstand ist weiterhin Weltspitze. Flüsse und Wälder sind sauber, Städte und Dörfer erstrahlen im neuen Glanz. Schaut man sich in Gotha, Görlitz, Potsdam, Wismar oder Quedlinburg um, sieht man „blühende Landschaften“. Vieles wurde erreicht: Um 400 Prozent höher als 1990 liegt das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt in den neuen Ländern inzwischen. Fast niemand mehr wandert vom Osten in den Westen ab. Inzwischen ist eine ganze Generation im vereinten Deutschland aufgewachsen. Diese junge Generation steht heute vor neuen Aufgaben, denn die Welt verändert sich – durch die Digitalisierung, den demografischen Wandel und das Zusammenwachsen der Wirtschaft in einer globalisierten Welt. Die Aufgaben sind groß, aber Deutschland hat allen Grund, zuversichtlich in die Zukunft zu blicken. Denn der Blick in die Vergangenheit zeigt, dass wir gemeinsam große Aufgaben meistern können. Hätten Sie’s gewusst? Bei der Unterzeichnung des Einigungsvertrages wurde deutlich: Deutschland wächst zusammen. Der goldene Füllfederhalter der Marke „Markant“ stammte aus der DDR, das Papier kam aus Bonn. Mit West-Sekt in DDR-Kristallgläsern wurde auf den unterzeichneten Vertrag angestoßen.

  • Team der CDU steht bereit
    von CDU Deutschlands am 30. September 2021 um 0:00

    Paul Ziemiak Die Parteivorsitzenden von CDU und CSU haben FDP und Grünen ein Angebot zu Gesprächen unterbreitet. Beide Parteien haben das Angebot angenommen – los geht’s am Sonntag, dem Tag der Deutschen Einheit, mit einem Treffen zwischen Union und FDP. Darüber informierte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak heute im Anschluss an eine digitale Sitzung des CDU-Präsidiums. Mit den Grünen treffen sich CDU und CSU am Dienstagvormittag. Möglichkeit für ein Zukunftsbündnis Ziemiak machte deutlich: Jetzt ist die Zeit der konstruktiven Debatte über Inhalte. Die Richtung der CDU steht dabei fest: „Wir wollen über die Möglichkeit sprechen, ein Zukunftsbündnis zu schmieden.“ Ein Bündnis von Union, FDP und Grünen könnte ein „Bündnis der Nachhaltigkeit“ sein, „das die ganze gesellschaftliche Breite abbildet und Brücken baut.“ Dabei gehe es um Nachhaltigkeit in jeder Dimension: Finanzen, Digitalisierung und Staatsmodernisierung gehörten genauso dazu wie Klimaschutz. Regieren ist kein Selbstzweck Die Vorbereitung auf die Gespräche laufen in beiden Parteizentralen von CDU und CSU. Ziemiak: „Wir haben starkes Wahlprogramm. Unser Angebot beruht auf unserer inhaltlichen Ausrichtung. Wir gehen in diese Gespräche mit Ernsthaftigkeit und Offenheit.“ Regieren sei aber kein Selbstzweck – es geht um die Gestaltung unseres Landes. „Es ist wichtig, dass dieses Land gut geführt wird und nachhaltig in die Zukunft geht.“ Teilnehmer der Gespräche Im CDU-Team für die Gespräche sind neben dem CDU-Bundesvorsitzenden und Kanzlerkandidaten der Union, Ministerpräsident Armin Laschet, folgende Personen: Paul Ziemiak, CDU-Generalsekretär Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Bouffier, stellv. CDU-Vorsitzender Thomas Strobl, stellv. CDU-Vorsitzender Julia Klöckner, stellv. CDU-Vorsitzende Silvia Breher, stellv. CDU-Vorsitzende Jens Spahn, stellv. CDU-Vorsitzender Dr. Reiner Haseloff, Mitglied des CDU-Präsidiums Daniel Günther, Mitglied des CDU-Präsidiums

  • Ampel ist kein Selbstläufer
    von CDU Deutschlands am 30. September 2021 um 0:00

    Jens Spahn Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Jens Spahn hat sich im Interview mit dem Deutschlandfunk für zügige Ergebnisse der Gespräche mit FDP und Grünen ausgesprochen. „Bis Mitte Oktober muss klar sein, wohin die Reise geht.“ Bei Sondierungen und Koalitionsverhandlungen dürfe es keine lange Hängepartie geben, sondern es müsse eine stabile Regierung in Deutschland entstehen. „Wir haben auch eine Verantwortung für Deutschland. Ich bin der festen Überzeugung, eine bürgerlich-ökologisch-liberale Regierung wäre besser als eine Ampel.“ Opposition nur aus Frust könne nicht die Antwort auf das schlechte Wahlergebnis sein. Verantwortung gerecht werden Bei den am Sonntag und Dienstag anstehenden Gesprächen mit FDP und Grünen sei es an der Zeit, „über Themen zu reden, nicht über Farben.“ In einer Koalition aus Union, FDP und Grünen sieht Spahn die Chance, lang bestehende gesellschaftliche Konflikte aufzulösen, zum Beispiel beim Thema Migration oder beim Wandel der deutschen Wirtschaft zum klimaneutralen Industrieland. Dabei müsse die Union jedoch mehr sein als das „Bindegewebe zwischen Grünen und FDP.“ Wahlergebnis aufarbeiten Neben den Gesprächen über eine Regierungsbildung müsse das Wahlergebnis und die Versäumnisse im Wahlkampf „aufgearbeitet werden – da haben wir alle Mitverantwortung.“ Es gehe darum, die CDU für die nächste Wahl 2025 aufzustellen, damit sie nicht wieder 50 Abgeordnete im Bundestag verliere, sondern es dann „100 mehr sind“. Die Union habe „so viele politische profilierte Leute und Talente, wie keine andere Partei.“

  • Brinkhaus erneut Fraktionsvorsitzender
    von CDU Deutschlands am 29. September 2021 um 0:00

    CDU/CSU-Fraktion Ralph Brinkhaus ist der alte und neue Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Zwei Tage nach der Bundestagswahl kam die Fraktion zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen und bestätigte den 53-Jährigen mit 85 Prozent der Stimmen in seinem Amt. Die Amtszeit von Brinkhaus ist zunächst auf den 30. April 2022 befristet. Dann steht eine Neuwahl für den Rest der Wahlperiode an. Der neuen CDU/CSU-Fraktion in der 20. Wahlperiode gehören 196 Parlamentarier an. Von ihnen eroberten 143 in ihren jeweiligen Wahlkreisen das Direktmandat. Neu in den Bundestag ziehen 49 Politikerinnen und Politiker von CDU und CSU ein. Neustart für neues Vertrauen Angesichts des Stimmenverlustes für die Union bei der Bundestagswahl betonte Brinkhaus: „Wir blicken jetzt nach vorne.“ Die Fraktion wolle einen „Neustart“ hinlegen, um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen. Zum Wahlausgang habe es in der Fraktion eine sehr sachliche Aussprache gegeben. Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wurde von den CSU-Mitgliedern der Fraktion im Amt bestätigt. Der Rest des Vorstandes wurde von der Gesamtfraktion kommissarisch im Amt bestätigt. „Wir sind voll arbeitsfähig“, sagte Brinkhaus. Union ist bereit zu Verantwortung Brinkhaus und Dobrindt kündigten die Bereitschaft der CDU/CSU-Fraktion zu Sondierungen mit FDP und Grünen für den Fall an, dass eine Ampelkoalition nicht zustande kommt. Das Land habe einen „Anspruch, dass schnell eine Regierung gebildet wird“, sagte Brinkhaus. Man werde aber „nicht um jeden Preis“ mit FDP und Grünen verhandeln. Dobrindt bekräftigte, die Union sei bereit, Verantwortung zu übernehmen, werde sich aber inhaltlich nicht entkernen lassen. Aus dem Wahlergebnis lasse sich nicht automatisch ein Regierungsauftrag ableiten. Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU erneuert Zum Auftakt der neuen Legislaturperiode erneuerten die Schwesterparteien CDU und CSU ihre traditionelle Fraktionsgemeinschaft. Die Parteivorsitzenden von CDU und CSU, Armin Laschet und Markus Söder, unterzeichneten ein entsprechendes Dokument. Die Fraktionsgemeinschaft ist eine Besonderheit im Deutschen Bundestag. Sie kommt dadurch zustande, dass die CSU nur in Bayern zur Wahl antritt und die CDU in allen Bundesländern.

  • Schmerzhaftes Ergebnis für die Union
    von CDU Deutschlands am 27. September 2021 um 0:00

    Armin Laschet Trotz einer Aufholjagd am Ende des Wahlkampfs: Es hat nicht gereicht zu Platz 1 für die Union. Bei der Pressekonferenz einen Tag nach der der Bundestagswahl 2021 hat der CDU-Vorsitzende Armin Laschet das Ergebnis eingeordnet. „Mit einem Ergebnis von unter 30 Prozent können, dürfen und werden wir nicht zufrieden sein. Das ist nicht unser Anspruch als Volkspartei.“ Nach den Sitzungen der Parteigremien machte Armin Laschet klar: Das Ergebnis ist eine schmerzhafte Niederlage für die Union. Mögliche Gespräche Aus dem Wahlergebnis ergebe sich kein klarer Regierungsanspruch für die Union, so Laschet. Das gleiche gelte auch für die SPD. Der Wahlkampf sei vorbei – jetzt sei die Zeit für Gespräche zwischen möglichen Partnern. CDU und CSU stehen für konstruktive Gespräche über ein Bündnis mit den Grünen und der FDP bereit. Koalitionen seien nicht nur eine Frage der Arithmetik, sondern es gehe auch darum, Gegensätze zu überwinden und ein gutes gemeinsames Projekt für die nächsten vier Jahre zu entwickeln, so Laschet. In einer solchen Koalition müsse sich jeder wiederfinden: „Es muss ein politisches Projekt sein, in dem alle den Willen haben, etwas Positives für das Land zu gestalten.“ Foto: CDU/Tobias Koch Ziemiak: Umfassende Wahlanalyse Generalsekretär Paul Ziemiak kündigte eine umfassende Wahlanalyse an, an der alle Ebenen der Partei beteiligt werden sollen. „Eine Aufarbeitung kann nicht nur allein durch die Gremien erfolgen. Wir müssen die Basis einbinden und werden eine klare, offene Analyse vornehmen.“ Besonders habe ihn das Abschneiden der Union in den ostdeutschen Bundesländern getroffen. „Die Frage, wie die CDU im Osten aufgestellt ist, ist von großer Bedeutung.“ Die Beratungen der Gremien seien geprägt gewesen „von Selbstkritik – aber auch von großer staatspolitischer Verantwortung für unser Land“. Hier sehen Sie das Video der Pressekonferenz:

AKTUELLE MELDUNGEN DER CDU-FRAKTION IM NIEDERSÄCHSISCHEN LANDTAG

CDU FRAKTION NIEDERSACHSEN CDU Fraktion Niedersachsen Pressemitteilungen – RSS Feed

AKTUELLE MELDUNGEN DER LANDESGRUPPE NIEDERSACHSEN DER CDU/CSU-FRAKTION IM BUNDESTAG
  • Knoerig Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe
    am 1. Oktober 2021 um 10:38

    Die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat auf ihrer konstituierenden Sitzung Axel Knoerig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der aus dem niedersächsischen Kirchdorf stammende Abgeordnete war bereits seit 2013 stellvertretender Vorsitzender und tritt nun die Nachfolge von Uwe Schummer an. mehr lesen  

  • Dr. Middelberg bleibt Vorsitzender
    am 28. September 2021 um 17:26

    Dr. Mathias Middelberg bleibt Vorsitzender der Landesgruppe. Der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete wurde am Dienstagnachmittag in der konstituierenden Sitzung der Landesgruppe von den 18 CDU-Parlamentariern aus Niedersachsen einstimmig erneut zu ihrem Chef gewählt. Für den 56-jährigen Middelberg, der das Amt seit 2014 innehat, ist dies bereits die dritte Wahl zum Landesgruppenvorsitzenden.  

  • Erschwernisausgleich muss rasch angeboten werden
    am 8. September 2021 um 9:54

    „Nach harten und intensiven Auseinandersetzungen tritt heute die novellierte Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung in Kraft. Die neuen Regelungen führen zu Einschränkungen, insbesondere in der Landwirtschaft. Aber der Einsatz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die in den Beratungen bis zuletzt für die Landwirtinnen und Landwirte gekämpft hat, hat dazu geführt, dass nicht nur die Länderregelungen und kooperative Vereinbarungen weiterhin Vorrang haben, sondern dass betroffene Landwirte zusätzlich einen Ausgleich für Einkommenseinbußen und Einschränkungen erhalten sollen.“ mehr lesen  

  • Flutopfer haben Solidarität verdient
    am 25. August 2021 um 14:18

    „Die Unwetterkatastrophe hat verheerende Schäden angerichtet. Überall waren Landwirte vor Ort, um anderen zu helfen – mit ihrem Gerät, manchmal mit ihren bloßen Händen. In Schlamm und Schutt waren sie häufig als erste zur Stelle, um zu retten, was geht – Helden mit Schaufeln und Treckern. Viele dieser Helfer brauchen selbst Hilfe“. mehr lesen

  • Sicherheitsgewinn im Katastrophenfall
    am 25. August 2021 um 13:45

    „Die Einführung der Warn-SMS ist wichtig. Warnungen über Cell Broadcast im Not- und Katstrophenfall sind simpel und effektiv. Cell Broadcast erreicht alle Menschen mit einem Handy, die sich an einem bestimmten Ort aufhalten. Man muss weder eine App herunterladen, noch sich registrieren. Es funktioniert bei Handys mit inländischen und ausländischen SIM-Karten, und für den Handynutzer fallen keine zusätzlichen Kosten an.“ mehr lesen