Aktuelles aus dem Stadtverband

Finanziminister zu Besuch

Zu wenige Pflegekräfte pflegen zu viele Pflegebedürftige, und der Bedarf wächst immer weiter. Haben wir in unserer Region heute schon einen Pflegenotstand? Welche Chancen bietet …
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Stadtradeln geht los

Im Rahmen des Stadtradelns haben wir am vergangenen Wochenende unsere erste Etappe abgefahren. 15 Radler und ein Hund machten sich auf den Weg von Kirch- …
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Ein Nachhaltigkeitsrat für Uelzen

Osnabrück, Freiburg und unsere Nachbarstadt Lüneburg machen es vor: Viele deutsche Städte haben bereits Nachhaltigkeitsräte. Es freut mich sehr, dass auch in der Hansestadt Uelzen …
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Junge und erfahrene Köpfe

Im Mai hat die CDU auf dem Westerweyher Festplatz die Liste für die Stadtratswahlen am 12. September aufgestellt. Das Ergebnis stellt eine Mischung aus erfahrenen …
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Kalender

Berichte aus Landtag, Bundestag und Partei

AKTUELLE MELDUNGEN DER CDU IN NIEDERSACHSEN

CDU in Niedersachsen Aktuelle Meldungen, Kontakte, Materialien und Beschlüsse der CDU in Niedersachsen

  • Einladung zur Marktplatztour mit Bernd Althusmann
    von Ralph Makolla am 3. Mai 2022 um 13:58

    Der Spitzenkandidat der CDU in Niedersachsen, Bernd Althusmann, startet am morgigen Mittwoch seine Marktplatztour durch Niedersachsen. An folgenden Terminen wird er im Mai an folgenden Orten anzutreffen sein: Mittwoch, 4. Mai, 10 bis 11.30 Uhr, Marktplatz Melle, Markt 13Samstag, 7. Mai, 10 bis 12.30 Uhr, Herzogenplatz 2, UelzenSamstag, 7. Mai, 14.30 Uhr bis 16 Uhr, (Mehr auf auf CDU in Niedersachsen.)

  • Althusmann: Wichtigste Aufgabe ist es, für die Sicherheit der Menschen zu sorgen
    von Ralph Makolla am 2. Mai 2022 um 15:17

    Niedersachsen. Zur „Kölner Erklärung“ der Unionsparteien äußert sich der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, Bernd Althusmann, wie folgt: „Der Krieg in der Ukraine hat neue Realitäten geschaffen und erfordert ein Umdenken in zentralen Bereichen der deutschen Politik. Wir müssen den Herausforderungen und der neuen Gefahrenlage in Europa vor allem mit einer neuen Außen- und Sicherheitspolitik (Mehr auf auf CDU in Niedersachsen.)

  • Althusmann: Sicherung von Arbeitsplätzen ist das Gebot der Stunde
    von Ralph Makolla am 1. Mai 2022 um 11:45

    Hannover. Zum Tag der Arbeit äußert sich der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, Bernd Althusmann, wie folgt: „Der diesjährige Tag der Arbeit steht unter besonderen Vorzeichen. Nicht nur ist der Krieg nach Europa zurückgekehrt. Steigende Sprit- und Lebensmittelpreise und eine ungewohnt hohe Inflationsrate machen den Menschen zu schaffen. Die Sicherung von Arbeitsplätzen in Niedersachsen ist (Mehr auf auf CDU in Niedersachsen.)

  • Althusmann: Heimatschutzregiment 3 in Bergen aufstellen
    von CDU Niedersachsen am 27. April 2022 um 12:48

    Den Schutz Niedersachsens ausbauen Hannover. Die Bundeswehr plant derzeit die Aufstellung von weiteren Heimatschutzregimentern mit Reservisten im Bundesgebiet. Für den CDU-Landesvorsitzenden Bernd Althusmann steht fest, dass Niedersachsen dabei eine bedeutende Rolle spielen muss. „Heimatschutz ist eine der Hauptaufgaben der Bundeswehr und trägt zusammen mit der nationalen Krisen- und Risikovorsorge sowie subsidiären Unterstützungsleistungen zur gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge (Mehr auf auf CDU in Niedersachsen.)

  • Althusmann: Schröders Festhalten an Putin muss Konsequenzen haben
    von CDU Niedersachsen am 25. April 2022 um 15:57

    Die niedersächsische SPD muss endlich klar Stellung beziehen Hannover. Niedersachsens CDU-Landesvorsitzender Bernd Althusmann bezeichnet die Aussagen des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder gegenüber der New York Times als hochgradig irritierend und teilweise beschämend. „Es ist ein fatales Signal, dass der ehemalige Bundeskanzler Schröder stur seine Tätigkeit bei russischen Staatskonzernen und somit für Putin verteidigt“, so Althusmann. (Mehr auf auf CDU in Niedersachsen.)

AKTUELLE MELDUNGEN DER CDU DEUTSCHLANDS
  • Unterwegs in Schleswig-Holstein und NRW
    von CDU Deutschlands am 6. Mai 2022 um 0:00

    Wahlkampf Unterwegs im Landtagswahlkampf – bei rund 30 Terminen waren der CDU-Parteichef Friedrich Merz und Generalsekretär Mario Czaja in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein unterwegs, um die CDU und ihre Spitzenkandidaten Hendrik Wüst und Daniel Günther zu unterstützen. Merz: Hendrik Wüst leistet exzellente Arbeit Klar ist: eine CDU-geführte Landesregierung macht den Unterschied! Ob Innere Sicherheit, Bildung oder Investitionen in die Infrastruktur – für die Regierungen von Daniel Günther und Hendrik Wüst stehen diese Themen ganz oben auf der Agenda. „Es geht am 15. Mai darum, dass NRW eine Regierung behält, die das Land führt. Es ist viel erreicht, aber auch noch viel zu tun. Wählen Sie deshalb mit beiden Stimmen #CDU. Damit @HendrikWuest Ministerpräsident bleiben & seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen kann.“ @_FriedrichMerz pic.twitter.com/1muUE7HYLB— CDU Deutschlands (@CDU) May 2, 2022 In NRW geht es um viel: Gute Arbeit, ordentliche Schulen, sichere Straßen und Kommunen, die finanziell gut dastehen. Die CDU-geführte Landesregierung hat in den letzten Jahren viel erreicht: Es wurden 10.000 zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer eingestellt, 82.000 zusätzliche Kita-Plätze geschaffen und ein zweites beitragsfreies Kindergartenjahr eingeführt. Außerdem: Null Toleranz gegenüber Kriminellen und spürbar mehr Sicherheit gibt es nur mit der CDU. Czaja: Daniel Günther ist der Richtige für Schleswig-Holstein Heute ging’s zum Wahlkampf in den Norden! Die Menschen hier sind sehr zufrieden mit der Arbeit von @DGuenther_CDUSH als Ministerpräsident. Deshalb wollen wir #kurSHalten! pic.twitter.com/5MAtd9VQe2— Mario Czaja (@MarioCzaja) April 9, 2022 Auch Daniel Günthers Bilanz der letzten Jahre zeigt: Es ist nicht egal, wer die nächste Landesregierung führt. Schleswig-Holstein ist stark bei der Inneren Sicherheit durch eine sehr gute Aufklärungsquote, durch die Reduzierung von Beiträgen wird frühkindliche Bildung gerecht gestaltet und mit einer Milliarde Euro Investitionen hat die CDU-geführte Regierung eine Wohnraumoffensive gestartet. Deshalb gilt: am 8. Mai in Schleswig-Holstein und am 15. Mai in NRW beide Stimmen für die CDU!

  • An der Seite der Ukraine!
    von CDU Deutschlands am 6. Mai 2022 um 0:00

    CDU-Chef Friedrich Merz in Kiew „Deutschland steht an der Seite der Ukraine und ihrer mutigen Bevölkerung.“ So twitterte der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz von seiner Reise nach Kiew. Solidarität zeigen. Unterstützung zusichern. Hoffnung geben. Das waren die Ziele seiner Reise. Merz kam auf Einladung des ukrainischen Parlaments: In Kiew traf er Präsident Wolodymyr Selenskyi, Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk und Politiker der Opposition, wie Petro Poroschenko und Julia Timoschenko. Auch ein Treffen mit Serhij Taruta und Halyna Yanchenko von der deutsch-ukrainischen Freundschaftsgruppe konnte stattfinden. Der richtige Zeitpunkt Die Reise war schon seit dem 22. Februar geplant. Zweieinhalb Monate später konnte sie endlich stattfinden. „Es war genau der richtige Zeitpunkt“, so Merz. Das Medieninteresse war „unglaublich – national und international“. Überall begegnete Merz „eine unglaubliche Dankbarkeit für die Hilfe“. Fast alle Gesprächspartner in der Ukraine hatten „detaillierte Kenntnisse über das Zustandekommen und die Ergebnisse der Abstimmung im Bundestag. Es war allen sehr bewusst, dass es die Union war, die in dieser Frage die zögerliche Bundesregierung zu dieser wichtigen Unterstützung für die Ukraine gebracht und gedrängt hat.“ There are 🇩🇪 politicians who are not afraid to see the war reality live & understand the price 🇺🇦 pays for its freedom, its European choice and security in 🇪🇺. To feel importance of military aid we expect from 🇩🇪. Welcoming @_FriedrichMerz & @RKiesewetter in Kyiv #ArmUkraineNow pic.twitter.com/D6dYWYYlKZ— Halyna Yanchenko (@HalynaYanchenko) May 3, 2022 Besuch in Irpin Erschüttert zeigte sich CDU-Chef Merz bei einem Besuch in Irpin. Merz hatte diesen Ortstermin bewusst an den Anfang gelegt. Der Vorort Kiews war Ziel russischer Angriffe und ist weitgehend zerstört. Fast alle Einwohner der ehemaligen 40 000 Einwohner-Stadt waren schon vor den Kämpfen evakuiert. 9 von 10 Häusern sind zerstört, darunter Kirchen, Krankenhäuser und Kindergärten, mindestens die Hälfte davon muss abgerissen werden. Auch hier gibt es Hinweise auf Kriegsverbrechen der russischen Armee. „Den nachhaltigsten Eindruck hat der Besuch in #Irpin und das Ausmaß der sinnlosen Zerstörung von Wohnhäusern, Kindergärten, Krankenhäusern auf mich gemacht. Es ist ein völlig sinnloser Krieg gegen Zivilisten: Frauen, Kinder, alte Menschen. Da ist man fassungslos.“ ™ #Ukraine pic.twitter.com/hIJk2u3TGv— Friedrich Merz (@_FriedrichMerz) May 4, 2022 Merz ließ sich die Kämpfe schildern, die Gräueltaten, „unglaubliches menschliches Leid, was dort erlitten wurde“, so Merz. Der „Bürgermeister hat mir sehr ausdrücklich beschrieben. Es sind schreckliche Bilder, und wenn man es aus der Nähe gesehen hat, bekommt man nochmal ein anders Gefühl für das Ausmaß der Zerstörung.“ Man bekommt gleichzeitig einen Eindruck, „welch großartige Leistung der ukrainischen Armee und gerade dieser Einheit hier vollbracht worden ist“. Gespräch mit Wolodymyr Selenskyi „Innerhalb von nur 2 Minuten entstand eine außergewöhnlich offene, sehr persönliche Gesprächsatmosphäre mit Präsident Selenskyi“ betonte Merz. Die Gespräche hatten drei zentrale Themen: EU-Beitritt: Es gibt den Wunsch nach Unterstützung durch die CDU und durch Deutschland. Klar ist: „Auch wenn dieser Schritt sicher noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird, haben wir ein hohes Interesse daran, die Ukraine eng an die EU zu binden und ihr beim Wiederaufbau des Landes zu helfen.“ Garantiemächte eines späteren Vertrages: Ausdrücklich ist erwünscht, einen möglichen Vertrag mit Russland durch Garantiemächte abzusichern. Die Ukraine möchte dabei eine Führungsrolle Deutschlands. Deutsche Botschaft wieder eröffnen: Das Gebäude und die Residenz der Deutschen Botschaft sind unbeschädigt. Die Botschafterin möchte so schnell wie möglich nach Kiew zurück, so Merz. Auch die Ukraine wünscht das. 30 Staaten haben ihre Botschaften bereits wieder eröffnet. Treffen mit Vitali und Wladimir Klitschko Merz zeigte sich auch bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Vitali Klitschko erschüttert über die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine. Es sei „völlig sinnlos und wahllos auf die Zivilbevölkerung geschossen worden“, sagte er. Mit Blick auf die vergangene Woche beschlossenen Waffenlieferungen an die Ukraine betonte er: „Ich stehe noch mehr als letzte Woche dazu, dass wir eine solche Entscheidung getroffen haben. Das war richtig, wir müssen diesem Land weiterhin helfen.“

  • Der Rede WERT
    von CDU Deutschlands am 3. Mai 2022 um 0:00

    Der Weg zum CDU-Grundsatzprogramm „Wir müssen als CDU neue Antworten finden – was uns ausmacht, was uns unterscheidet und was nur uns gelingen kann.“ CDU-Chef Friedrich Merz gibt im eingespielten Film die Richtung zum neuen CDU-Grundsatzprogramm vor. Die neue Veranstaltungsreihe „Der Rede Wert“ weist live den Weg. CDU-General Mario Czaja leitet durch den Abend, begrüßt als geladene Gäste NRW-Staatsekretärin Gonca Türkeli-Dehnert und Bundestagspräsident a.D. Wolfgang Schäuble. Der Leiter der Kommission, Carsten Linnemann, grüßt per Video und freut sich über eine schon im Vorfeld lebhafte Debatte. Die Zeitenwende gestalten – mit einer lebendigen Volkspartei CDU „Die Partei brennt. Die Partei will Zukunft. Wir wollen wieder eine Erzählung haben. Wir wollen wieder Punkte haben, die uns unterscheiden von anderen Parteien.“ Linnemann stellt den Ausgangspunkt klar heraus: „Um das herausarbeiten zu können, müssen wir wissen, auf welchem Fundament wir stehen. Was sind unsere Werte? Was sind unsere Wurzeln? Was zeichnet uns aus?“ Die Debatte ist gestartet und der Kommissionschef sichert zu: „Wir werden alle mitnehmen. Wir werden in den nächsten zwei Jahren ein großartiges Programm schreiben.“ CDU-Generalsekretär Mario Czaja eröffnet die Veranstaltung. Foto: CDU/Steffen Böttcher Rund 200 Teilnehmer erleben in einem neuen Setting im Konrad-Adenauer-Haus an diesem Abend ein besonderes Flair: „Der Baum, unter dem ich stehe, soll etwas zeigen“, erläuterte Czaja zu Beginn.“ Er ist nicht allein Dekoration. Er weist auf den Ursprung unserer Veranstaltungsidee hin. „Es geht um unsere Werte, um unsere Wurzeln, um unsere Grundwerte.“ Die Grundwerte der CDU Als Moderatorin Miriam Hollstein die Debatten-Runde eröffnet, gibt es erst Applaus, dann wird es ganz still. Gonca Türkeli-Dehnert und Wolfgang Schäuble sind Mitglieder der Grundwerte-Kommission. Diese diskutiert die Grundwerte, die CDU ausmachten, ausmachen und ausmachen sollen. Bundestagspräsident a.D. Wolfgang Schäuble im Gespräch. Foto: CDU/Steffen Böttcher Wolfgang Schäuble hat nie an der CDU als seiner politischen Heimat gezweifelt. „Das ist wie in der Familie. Man ärgert sich. Aber, dass man dazu gehört, daran hat man keine Zweifel.“ Von Europäischer Einigung bis Westbindung war es immer die CDU, die seine Sicht der Dinge teilte. Eine „Äquidistanz zu Amerika und Russland“ hätte er sich nie vorstellen können. „Freiheit und Demokratie sind die Grundlagen gegen Allmachtsphantasien und für Sicherheit.“ Für ihn gilt bis heute: „Wenn es schwierig wird, braucht es die CDU.“ Das C in CDU Für Gonca Türkeli-Dehnert war schon vor ihrer Einbürgerung klar: „Werde ich Deutsche, dann will ich auch in der Politik aktiv werden.“ Die CDU wählte sie bewusst: Sie ist von einem christlichen Menschenbild geprägt, sagt sie. Dies gelte nicht nur für Christen – „aber es ist erklärungsbedürftig“. Seit 26 Jahren ist sie in der CDU. Sie sagt auch heute noch, die Union soll auf das C nicht verzichten. Gonca Türkeli-Dehnert: von einem christlichen Menschenbild geprägt. Foto: CDU/Steffen Böttcher „Für mich gehört das C immer zur CDU. Aber es gehört zusammen mit dem U“, sagte Mario Czaja. Dabei muss es integrativ wirken, nicht ausgrenzend. Es geht immer darum: Mit welchen Werten können und wollen wir gemeinsam Politik gestalten? Das, so Czaja, ist auch Grundlage für den jetzt begonnenen Prozess zu einem neuen Grundsatzprogramm der CDU. Frei und sicher leben Susanne Zels und Marc Wohlrabe kommen aus dem Publikum zur Runde dazu. Zels wurde nach der Europawahl 2014 aktiv, um dem EU-Skeptizismus zu begegnen. Wohlrabe hat immer „Freiheit und Sicherheit“ als Leitlinien verfolgt. „Ich komme aus West-Berlin“, dort waren Unfreiheit und Unterdrückung immer sichtbar, sagt er. Was sie ändern würden, wären sie Parteivorsitzende, werden sie gefragt. „Stärker in der Zivilgesellschaft sein, im vorpolitischen Raum eine größere Rolle spielen, wieder mehr zuhören“, sieht Zels als notwendig. Wohlrabe möchte einen besseren Austausch „auch mit anderen Positionen“. Wichtig füe Mitglied Susanne Zels: Die CDU muss im vorpolitischen Raum wieder sichtbarer werden. Foto: CDU/Steffen Böttcher Auch die online geladenen Zuschauer werden live eingebunden. Die Diskussionsrunde endet mit einer Abstimmung: „Kann die CDU heute noch Menschen von sich begeistern?“ Moderatorin Hollstein stellt fest: „Lieber Herr Czaja, das Ergebnis fällt sehr deutlich aus.“ 74 Prozent sagen Ja, nur 26 Prozent sagen Nein. Wie er als Generalsekretär das bewertet? Fragt die Moderatorin Für Czaja ist das Ergebnis eine kleine Überraschung. Er sieht aber angesichts der aktuellen Debatte, dass die CDU als Stabilitätsanker wieder überzeugen kann. „An den Themen und auch an den Köpfen hatte es zuletzt gehapert.“ Die Marke CDU Christian Köhler ist Marken-Experte. Lange Jahre war er nach 2010 Hauptgeschäftsführer des Markenverbandes. Er weiß, was eine Marke ausmachen muss, wie man sich selbst definiert und zu anderen abgrenzt. Mit Beispielen und Beteiligung fesselt er die Gäste im Saal und am Monitor. Er sagt: „Wir müssen für die Gesellschaftsform werben, in der wir leben.“ Mit der Deutschen Einheit hat die CDU aufgehört, für die Soziale Marktwirtschaft im Wettbewerb zu werben. Am Ende hätten wir die Qualität unseres Systems nicht mehr wahrgenommen, so Köhler. Hier muss die CDU ansetzen. Marken-Experte Christian Köhler weiß, was eine Marke ausmachen muss. Foto: CDU/Steffen Böttcher Nach dem Vortrag „Partei als Marke“ stellt Czaja die entscheidende Frage: „Was müssen wir als CDU tun, um wieder attraktiver zu werden? Welche Aufgaben sollten wir unbedingt angehen?“ Alle können ihre Stichworte abgeben. Das Ergebnis erscheint in Form einer Wortwolke. Für Mario Czaja ist das Ergebnis zunächst nicht überraschend: Sicherheit steht dort ganz groß. Aber auch Eigenverantwortung wird stark genannt. Und aus dem Publikum kommt auch der Hinweis auf mehr Mitgliederbeteiligung. „Das war spitze!“ Das Ergebnis des Abends überzeugt Czaja. Er nimmt die Aufgabe daraus an: „Wir haben gemerkt, es liegt noch einiges an Arbeit vor uns, um der Marke CDU wieder zu Glanz zu verhelfen. Aber lassen Sie uns das gemeinsam anpacken. Mit einem starken Kurs: Einem klaren und unterscheidbaren Programm. Und mit einer starken Basis. Mit unseren vielen engagierten Mitgliedern.“ Mario Czaja bedankt sich für den gelungenen Abend. Foto: CDU/Steffen Böttcher „Das war spitze“ hätte Hans Rosenthal wohl gesagt. Mit einer Mischung aus Information, Debatte und Beteiligung ist die diese Veranstaltung mit der CDU „Der Rede Wert“. Gäste und Publikum waren begeistert vom neuen Format. Generalsekretär Czaja dankt „Ihnen allen für diesen gelungenen Abend.“ „Mein Weg in die CDU“ Auf die Gäste im Haus wartet nach der Veranstaltung noch eine besondere Aufgabe: In einer Videobox können sie ihre ganz persönliche CDU-Geschichte live erzählen. Warum bin ich dabei? Was macht CDU für mich aus? Was wünsche ich mir? Das läuft auf Knopfdruck, fast wie in einer Fotobox. Jetzt warten wir auf spannende Geschichten aus der CDU.

  • Sicherheit in neuen Zeiten
    von CDU Deutschlands am 2. Mai 2022 um 0:00

    Kölner Erklärung von CDU und CSU Als Konsequenz aus dem russischen Krieg gegen die Ukraine fordern CDU und CSU eine Neujustierung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. „Das Papier ist ein Diskussionsvorschlag, den wir für die öffentliche Diskussion unterbreiten: Wie wollen wir eigentlich Zukunft Sicherheit für unser Land definieren“, betonte Friedrich Merz bei der Vorstellung der Kölner Erklärung. Diese hatten die Präsidien von CDU und CSU zuvor in einer gemeinsamen Sitzung verabschiedet. Es kommt darauf an, Sicherheit umfassend zu denken und danach zu handeln, fordern CDU und CSU. Dabei werde Deutschland auch mehr Verantwortung in der Welt übernehmen müssen. Deutschland und Frankreich sollen einen Versuch unternehmen, „zu einer gemeinsamen außen- und Sicherheitspolitik zu kommen“, so Merz. Foto: CDU/Ralph Sondermann „Wir wollen den Sicherheitsbegriff umfassend verstanden wissen. Nicht nur im Hinblick auf die Innenpolitik und die Außenpolitik, sondern auch im Hinblick auf eine umfassende Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land.“ CDU-Vorsitzender Friedrich Merz Sicherheitspolitik an die neue Wirklichkeit anpassen Deutschland braucht „einen Gefahrenradar“. Es muss „alle seine Abhängigkeiten“ analysieren und bewerten, heißt es in der Erklärung. Dazu zählen einerseits militärische Bedrohungen, Gefahren durch Terror und organisierte Kriminalität, Desinformationskampagnen und jede Form des Extremismus. Dazu zählen andererseits aber auch Klimafolgeschäden und Abhängigkeiten in Wirtschaft, Technologie, Energieversorgung und bei Nahrungsmitteln. „Jedes Brot, das wir mit Weizen aus Deutschland zusätzlich backen können, ist ein Beitrag im Kampf gegen den Hunger und trägt insofern zu Stabilität und Sicherheit bei – auch in Afrika oder Nahost“, betonen CDU und CSU. „Geht es Nordrhein-Westfalen gut, dann geht es Deutschland gut. Fällt Nordrhein-Westfalen zurück, hat Deutschland ein Problem.“ CSU-Vorsitzender Markus Söder Weiter fordern CDU und CSU eine Anpassung der deutschen Verteidigungskräfte „an die neue Wirklichkeit“, eine umfassende Sicherheitsstrategie und einen Nationalen Sicherheitsrat, der die neue Sicherheitspolitik verkörpern und nach außen darstellen soll. So sollen strategisches Denken und operative Wehrhaftigkeit eine wesentlich höhere politische Priorität erhalten. „Die Deutschen machen sich große Sorgen um ihre Sicherheit, ihre Versorgung, ihre Zukunft. Auch uns geht es nicht anders und wir werden daher alles tun, damit unser Land durch eine besonnene, entschlossene und vorausschauende Politik eine gute, sichere Zukunft hat“, heißt es in der Kölner Erklärung. Sicherheit und Souveränität gehören zusammen Für CDU und CSU ist klar: Nötig ist „ein gemeinsames neues Denken für Sicherheit und Souveränität“. Denn zur Sicherheit Deutschlands gehören „auch die Sicherheit von Arbeitsplätzen und Einkommen“. In der Kölner Erklärung heißt es dazu: „Daher benötigt Deutschland eine neue Globalisierungsstrategie, die sich mehr mit den Wachstumsmöglichkeiten in der EU, den USA und Afrikas beschäftigt und die Abhängigkeit von China neu bewertet.“ Es geht um Sicherheit im umfassenden Sinne. Sicherheit betrifft das ganze Leben, bekräftigte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. Es geht auch um Arbeitsplätze und Industrie, es geht auch um Inflation und Preise. „Die normalen Menschen, die Mitte der Gesellschaft, muss sich das normale Leben in Zukunft auch leisten können“, so Wüst. „Auch im nächsten Winter darf eine warme Wohnung nicht zum Luxus werden. Und im Pendlerland Nordrhein-Westfalen muss sich auch der Weg zur Arbeit noch lohnen. Im Papier geben wir darauf die einzig richtige Antwort: Wenn die Breite der Bevölkerung betroffen ist, muss man auch die Breite der Bevölkerung entlasten.“ „Die Stimmung ist gut. Die Menschen vertrauen der Landesregierung, vertrauen der CDU.“ NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst Der CDU-Ministerpräsident kritisierte das Paket der Bundesregierung. Diese entlastet nicht die Rentner, so Wüst. „Ich halte das für falsch.“ Und es geht auch um Innere Sicherheit. „Nordrhein-Westfalen ist heute so sicher, wie seit 35 Jahren nicht mehr“, so Wüst. „70 Prozent weniger Einbrüche. Dafür steht unser Innenminister Herbert Reul.“

  • Gemeinsamer Antrag starkes Signal der Verantwortung
    von CDU Deutschlands am 28. April 2022 um 0:00

    Solidarität mit der Ukraine „Wir haben alle die schrecklichen Bilder von Menschenrechtsverletzungen vor Augen. Gerade deswegen müssen wir doch heute sagen: Einem Aggressor wie Putin und seinem Gewaltapparat muss man in einer solchen Situation auch mit militärischer Gewalt begegnen. Es geht nicht anders in einer solchen Situation“, so Friedrich Merz während der Beratung des Antrags von SPD, Grünen, FDP und Union. Wenn die Ukraine und ihre mutige Armee sich Putin nicht entgegenstellen würde und Deutschland der Ukraine nicht helfen würde, dann könne diese unterlassene Hilfe als Schwäche und als Zögerlichkeit ausgelegt werden – und werde es nach der Ukraine weitere Länder geben, die von diesem Regime bedroht werden, so Merz. Die Entscheidung für die Lieferung schwerer Waffen habe man sich nicht leicht gemacht: „Niemand von uns befürwortet leichtfertig den Einsatz militärischer Gewalt. Niemand“, betonte Merz. „Gerade weil wir die furchtbaren Bilder aus dem Stahlwerk in #Mariupol vor Augen haben, sagen wir: Einem Aggressor wie #Putin muss auch mit militärischer Gewalt begegnet werden. Deshalb kommen wir heute zu einem gemeinsamen Entschließungsantrag: Um der #Ukraine zu helfen.“ ™— Friedrich Merz (@_FriedrichMerz) April 28, 2022 Ausdrücklich kritisierte er Bundeskanzler Scholz für sein Zögern und Zaudern der letzten Wochen. „Wenn die Bundesregierung in den letzten Tagen und Wochen zu diesen Fragen eine einvernehmliche Haltung eingenommen hätte und wenn der Kanzler dies hier klar und unmissverständlich gesagt hätte, dann wäre weder der Antrag noch diese ganze Debatte nötig gewesen.“ Durch den nun vorliegenden Antrag könne sich die Bundesregierung nun auf das breite Votum des Parlaments stützen: „Die Arbeit hat sich gelohnt“, bilanzierte Merz. 100-Milliarden-Paket für die Bundeswehr: offene Fragen müsse geklärt werden Friedrich Merz stellte klar, dass die Zustimmung der Union zum 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr noch nicht gesichert ist. Die Bundeswehr müsse auf Dauer gut ausgestattet werden, die Verteidigungsausgaben „aufwachsen“. „Wir haben noch einen langen Weg vor uns, von einer Einigung sind wir noch weit entfernt“, stellte Merz fest und machte klar: „Wenn Sie staatspolitische Verantwortung der Opposition nur so verstehen, dass wir Ihnen in allem, was Sie uns vorlegen kritiklos zustimmen, dann ist das ein großer Irrtum.“

AKTUELLE MELDUNGEN DER CDU-FRAKTION IM NIEDERSÄCHSISCHEN LANDTAG

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AKTUELLE MELDUNGEN DER LANDESGRUPPE NIEDERSACHSEN DER CDU/CSU-FRAKTION IM BUNDESTAG
  • Beschäftigte am Transformationsprozess beteiligen
    am 29. April 2022 um 13:31

    Der Tag der Arbeit am 1. Mai rückt alljährlich die Lage der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Blick. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Axel Knoerig: mehr lesen

  • Hilfen für Krabbenfischer müssen zügig ausgezahlt werden
    am 27. April 2022 um 11:45

    „Die Bundesregierung greift unsere dringende Forderung auf, den deutschen Küstenfischern bei der Bewältigung der hohen Energiepreise zu helfen. Jetzt muss die Ampel-Koalition sicherstellen, dass die Hilfsgelder aus dem Ergänzungshaushalt auf den Betrieben ankommen.“ mehr lesen

  • Sportpolitik der Bundesregierung von Stillstand geprägt
    am 14. April 2022 um 13:48

    „Ganze 178 Seiten umfasst der Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition. Und lediglich eine Seite davon wurde dem Sport gewidmet. Das allein zeigt deutlich, welch geringen Stellenwert die Ampel dem Sport beimisst. Die Arbeitsweise des Bundesinnenministerium verstärkt diesen Eindruck. Unsere Fraktion fragt sich ernsthaft, warum das Ministerium es nicht schafft, seine wichtigen Projekte in Gang zu setzen.“ mehr lesen

  • Deutschland braucht eine starke LNG-Anbindung
    am 8. April 2022 um 11:26

    „In Brunsbüttel, Stade und Wilhelmshaven muss jetzt der Turbo gezündet werden. Staatliche Beteiligungen an einzelnen Standorten dürfen dabei nicht zu Wettbewerbsverzerrungen führen. Das sind Bremsklötze, die jetzt keiner braucht. Und vor allem müssen endlich die Netzentgelte runter.“ mehr lesen

  • Kommunen brauchen Verlässlichkeit und Klarheit
    am 25. März 2022 um 13:15

    „Mit einer großen Welle der Hilfsbereitschaft versuchen die Menschen  in Deutschland den aus den ukrainischen Kriegsgebieten Flüchtenden zu helfen. Dafür gebührt ihnen großer Dank und Anerkennung. Viele Kommunen zeigen sich hilfsbereit und sind auf die Aufnahme vorbereitet. Die Kommunen brauchen in der aktuellen Situation Klarheit und Verlässlichkeit.“  mehr lesen